§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen (im Folgenden: Kunde) und uns, der Firma wolkenstein IT works GmbH, Lopp 19, 95359 Kasendorf, HRB Nummer 5236 Amstgericht Bayreuth, vertreten durch den Geschäftsführer Jens Wolkenstein (siehe Impressum) (im Folgenden: Firma wolkenstein IT works GmbH) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Die Regelungen gelten sowohl für Verbraucher, als auch für Unternehmer, soweit nichts anderes bestimmt ist.
Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit nichts anderes bestimmt ist. Gemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder eine juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft), oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts, Offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen von Unternehmern werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
(3) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
§ 2 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung in Papierform oder per E-Mail.
§ 3 Preise
(1) Alle Preise für Waren, Dienstleistungen und Software verstehen sich netto in Euro zuzüglich der am Tage der Lieferung/Leistung gültigen Mehrwertsteuer.
(2) Kosten für Verpackung und Versand sowie Fahrtkosten zuzüglich der am Tage der Lieferung/Leistung gültigen Mehrwertsteuer werden gesondert in Rechnung gestellt.
(3) Bei gesondert zu berechnenden Kosten gilt die im Moment der Veranlassung durch den Kunden (beispielsweise Aufforderung des Kunden zur Vornahme einer Anfahrt für Wartungsarbeiten vor Ort beim Kunden im Rahmen eines bestehenden Fernwartungsvertrags) jeweils gültige Preisliste.
(3) Ist ein Festpreis vereinbart, und treten zwischen Vertragsschluss und unserer Leistung Erhöhungen unserer Gestehungskosten ein (beispielsweise Wechselkursänderungen bei Importwaren oder Steuererhöhungen), sind wir berechtigt, eine Preisangleichung zu verlangen, die der Erhöhung entspricht. Sind Sie Verbraucher, gilt dies nur, wenn zwischen Vertragsschluss und der vereinbarten Lieferzeit mehr als vier Monate liegen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist sofort mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Besteht ein Dienstleistungsvertrag, so die vertragliche vereinbarte Zahlung im Voraus, also spätestens am dritten Werktag des jeweiligen Leistungsmonats zu erbringen.
(2) Nach 14 Tagen gerät der Kunde, der Verbraucher ist, automatisch in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. In diesem Falle hat die Firma wolkenstein IT works GmbH das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils aktuell bekanntgegebenen Basiszinssatz zu verlangen, sollte der Kunde ein Verbraucher sein (§ 288 Abs. 1 BGB). Ist der Kunde Unternehmer, belaufen sich die Verzugszinsen auf 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz ( §288 Abs. 2 BGB).
(3) Bezahlt der Kunde die ihm erteilte Rechnung mit Wechsel oder Scheck, trägt er die anfallenden Diskontspesen und Wechselkosten.
(4) Teilzahlungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen den Firma wolkenstein IT works GmbH und dem Kunden.
(5) Gegen Ansprüche der Firma wolkenstein IT works GmbH kann der Kunde nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt.
(6) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit dies auf Ansprüchen aus dem gegenständlichen Vertrag beruht.
(7) Gerät der Kunde mit der Zahlung der Rechnung in Verzug, ist die Firma wolkenstein IT works GmbH berechtigt, seinen Mahnaufwand mit einem Pauschalaufwand von 10,00 € an den Kunden weiterzubelasten.
Erfolgt trotz Mahnung keine Zahlung, ist die Fa. Wolkenstein berechtigt, ein Inkassounternehmen mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Hierdurch anfallende Kosten hat der Kunde unter dem Gesichtspunkt des Verzugsschadensersatzes zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, hat die Firma wolkenstein IT works GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(2) Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 1 Abs. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sind Sie zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.
Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, oder ist die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt, darf der Kunde nicht weiter über die Vorbehaltsware verfügen. Die Firma wolkenstein IT works GmbH ist in einem derartigen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzufordern oder die Befugnis des Kunden zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen und Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware zu verlangen, diesen die Abtretung anzuzeigen und die Forderungen selbst einzuziehen.
§ 6 Liefer- und Leistungsbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Wir sind berechtigt, die uns obliegenden Leistungen nach unserem Ermessen durch Subunternehmer durchführen zu lassen.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands mit der Übergabe der Kaufsache auf den Kunden über.
(2) Soweit der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache mit der Auslieferung der Sache an die zur Versendung bestimmte Versandperson auf den Kunden über. Erfüllungsort ist in diesem Fall der Sitz der Firma wolkenstein IT works GmbH.
§ 8 Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Die Firma wolkenstein IT works GmbH ist berechtigt, die vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrags ihrerseits den Liefergegenstand infolge höherer Gewalt oder infolge nicht vorhersehbarer, durch der Firma wolkenstein IT works GmbH zumutbare Aufwendungen nicht überwindbare Leistungshindernisse nicht erhält. Dies gilt nicht, wenn das Hindernis von der Firma wolkenstein IT works GmbH zu vertreten ist; die Verantwortlichkeit der Firma wolkenstein IT works GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Das Rücktrittsrecht gilt nicht bei vorübergehenden Leistungsstörungen.
(2) Die Firma wolkenstein IT works GmbH wird den Kunden unverzüglich informieren, dass der Liefergegenstand nicht verfügbar ist und, wenn sie zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Die Firma wolkenstein IT works GmbH wird dem Kunden im Falle des Rücktritts eine etwa bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
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WIDERRUFSRECHT SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON ZWEI WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, E-MAIL) ODER – WENN IHNEN DIE SACHE VOR FRISTABLAUF ÜBERLASSEN WIRD – DURCH RÜCKSENDUNG DER SACHE WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM, JEDOCH NICHT VOR EINGANG DER WARE BEIM EMPFÄNGER (BEI DER WIEDERKEHRENDEN LEISTUNG GLEICHARTIGER WAREN NICHT VOR EINGANG DER ERSTEN TEILLIEFERUNG), UND AUCH NICHT VOR ERFÜLLUNG UNSERER INFORMATIONSPFLICHTEN GEMÄSS § 312C ABS. 2 BGB IN VERBINDUNG MIT § 1 ABS. 1, 2 UND 4 BGB-INFOV, SOWIE UNSERER PFLICHTEN GEMÄSS § 312E ABS. 1 S. 1 BGB IN VERBINDUNG MIT § 3 BGB-INFOV. ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS ODER DER SACHE. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:
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wolkenstein IT works GmbH Langheimer Str. 96 96264 Altenkunstadt Telefax: +49 9572 3860999-10 E-Mail: info(at)wolkenstein-it.com
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WIDERRUFSFOLGEN IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF. WERTERSATZ LEISTEN. BEI DER ÜBERLASSUNG VON SACHEN GILT DIES NICHT, WENN DIE VERSCHLECHTERUNG DER SACHE AUSSCHLIESSLICH AUF DEREN PRÜFUNG – WIE SIE IHNEN ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH GEWESEN WÄRE – ZURÜCKZUFÜHREN IST. IM ÜBRIGEN KÖNNEN SIE DIE PFLICHT ZUM WERTERSATZ FÜR EINE DURCH DIE BESTIMMUNGSGEMÄSSE INGEBRAUCHNAHME DER SACHE ENTSTANDENE VERSCHLECHTERUNG VERMEIDEN, INDEM SIE DIE SACHE NICHT WIE IHR EIGENTUM IN GEBRAUCH NEHMEN UND ALLES UNTERLASSEN, WAS DEREN WERT BEEINTRÄCHTIGT. PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN SIND AUF UNSERE [KOSTEN UND] GEFAHR ZURÜCKZUSENDEN. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEI IHNEN ABGEHOLT. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN INNERHALB VON 30 TAGEN ERFÜLLT WERDEN. DIE FRIST BEGINNT FÜR SIE MIT DER ABSENDUNG IHRER WIDERRUFSERKLÄRUNG ODER DER SACHE, FÜR UNS MIT DEREN EMPFANG.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
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§ 10 Gewährleistung und Garantien
(1) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind weder Beschaffenheit noch Garantien. Garantien liegen nur vor, wenn diese ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Sofern die Firma wolkenstein IT works GmbH dem Kunden eine Garantie eingeräumt hat, ergeben sich diesbezüglich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die zwischen der Firma wolkenstein IT works GmbH und dem Kunden vereinbart worden sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche.
(2) Für Verbraucher gilt:
(a) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(b) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(3) Für Unternehmer gilt:
(a) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
(b) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
§ 12 Datenschutz
(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.
(4) Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-Adresse info(at)wolkenstein-it.com oder telefonisch unter +49 9229 979250 zur Verfügung.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit Sie Verbraucher sind, bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Für Verbraucher gilt: Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Kasendorf.
(4) Für Unternehmer gilt: Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Altenkunstadt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Wolkenstein IT works GmbH, (HRB 5236 Amtsgericht Bayreuth), Lopp 19, 95359 Kasendorf, vertreten durch den Geschäftsführer Jens Wolkenstein, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE815230585.